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Alten-/Pflegeheim: Betrieb - Anzeige

Leistungsbeschreibung

Wenn Sie ein Alten-/Pflegeheim betreiben wollen, müssen Sie dies (zusätzlich zur Gewerbeanmeldung) bei der Heimaufsichtsbehörde anzeigen.

Voraussetzungen

  • Sie müssen dauerhaft in der Lage sein, eine ausreichende und gleichmäßige pflegerische Versorgung der Pflegebedürftigen zu gewährleisten.
  • Ihre Pflege und Versorgung müssen der nach dem Pflegeversicherungsgesetz und den rahmenvertraglichen Vereinbarungen gebotenen Qualität entsprechen.
  • Ihre Pflegeeinrichtung muss
    • wirtschaftlich arbeiten,
    • unter der fachlichen Verantwortung einer ausgebildeten Pflegefachkraft stehen,
    • geeignete Pflegekräfte beschäftigen und
    • in geeigneten Räumlichkeiten untergebracht sein.

 

An wen muss ich mich wenden?

Landesverwaltungsamt

 

Welche Fristen muss ich beachten?

Anzeige spätestens drei Monate vor der Aufnahme des Betriebes

 

Rechtsgrundlage

Gesetz zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit (PflegeVG = SGB XI)